BERNGAU/PILSACH (22. Oktober 2017) – Die Gemeinden Berngau und Pilsach sind die achte und die neunte Kommune im Landkreis Neumarkt, die sich eine eigene Informationsfreiheitssatzung gegeben haben. Damit können sich etwa 50.000 Einwohner des Kreises auf ein entsprechendes kommunales Ortsrecht berufen. Lesen Sie mehr bei….
Kategorie: Kommunen
SENGENTHAL (13. Oktober 2017) – Die Gemeinde Sengenthal ist die siebte Kommune im Landkreis Neumarkt, die eine Informationsfreiheitssatzung beschlossen hat. Erstmals gab es in einem Gemeindeparlament eine förmliche Abstimmung über die Frage, ob neben Gemeindeangehörigen auch hauptberufliche Journalisten zu den Auskunftsberechtigten gehören sollen. Die Satzung erlangt am 1. Dezember 2017 ihre Wirkung. Sie ist bis […]
Im Landkreis Neumarkt schreiben Kommunen Regeln für die Einsicht in Gemeindeakten fest. Diese Satzungen sind umstritten. Lesen Sie mehr in dem Artikel von Christine Straßer in der Mittelbayerische Zeitung
BERCHING (26. September 2017) — Die sechste Informationsfreiheitssatzung im Landkreis Neumarkt ist geschafft: Der Stadtrat von Berching hat der Kommune mit einem einstimmigen Votum eine eigene Informationsfreiheitssatzung gegeben. Damit haben sechs Städte und Gemeinden im Landkreis Neumarkt das neue Bürgerrecht erlassen. Lesen Sie mehr bei….
PARSBERG (21. September 2017) – Der Siegeszug der BJV-Initiative geht weiter: Der Stadtrat von Parsberg hat per Kampfabstimmung mit 10:8 Stimmen die Einführung einer Informationsfreiheitssatzung beschlossen. Allerdings hielt Bürgermeister Josef Bauer strikt an der Mustersatzung des Gemeindetages fest. Lesen Sie mehr bei…..
DEINING (16. September 2017) – Die Gemeinde Deining ist die vierte Kommune im Landkreis Neumarkt, die jetzt mit großer Mehrheit eine eigene Informationsfreiheitssatzung beschlossen hat. Das Ortsrecht tritt am 1. November 2017 in Kraft. Lesen Sie mehr bei….
FREYSTADT/DEINING (13. September 2017) – An einem Abend votierten die Kommunalparlamente der Stadt Freystadt und der Gemeinde Deining mit großer Mehrheit für eigene Informationsfreiheitssatzungen – die Gemeinden 3 und 4 im Landkreis Neumarkt mit dem neuen Bürgerrecht. Journalisten haben besonderen Auskunftsanspruch. Freystadts Satzung ist am 01.10.2017 in Kraft getreten und endet mit Ablauf des 30.04.2020. […]
POSTBAUER-HENG (5. September 2017) – Per Kampfabstimmung hat der Marktgemeinderat von Postbauer-Heng am 4. September 2017 mit 9:6 Stimmen die Einführung einer eigenen Informationsfreiheitssatzung beschlossen. „Das ist gelebte Demokratie“, sagte Bürgermeister Horst Kratzer nach der Abstimmung. Lesen Sie mehr bei….
Wie die Süddeutsche Zeitung am 30.8.17 berichtete, wünscht sich der Ortsverband der CSU in Weßling offensichtlich mehr Transparenz. Gleich zwei Anträge hat der Vorstand Andreas Lechermann dazu an die Gemeinde gestellt. So fordert er künftig Sitzungsdatum, Tagesordnungen, Sitzungsunterlagen und Protokolle der Gemeinderatssitzungen sowie der Ausschüsse im Ratsinformationssystem zu veröffentlichen und zwar nicht nur sichtbar für […]
Die Initiative des Bayerischen Journalisten-Verbandes (BJV) zur Einführung von kommunalen Informationsfreiheitssatzungen geht in die nächste Runde: Der Kreisverband des Bayerischen Gemeindetages hat nach gut drei Monaten Ausarbeitungszeit eine eigene Mustersatzung vorgelegt. Mehrere Gemeinden des Landkreises wollen nun eine Informationsfreiheitssatzung einführen. Leider gewährt diese Satzung nur einen eingeschränkten Informationsanspruch. Damit bleibt sie hinter dem Stand der […]