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Würzburg: Wer fragt nach?

Es war ein vielversprechendes Projekt: Das Elektronische Bürgerbüro Würzburg. Behördengänge sollten gespart, Verwaltungsvorgänge beschleunigt werden. Doch die erhofften Einsparungen von 75 Arbeitsplätzen und 27 Millionen Euro blieben aus. Die auf zehn Jahre angelegte Zusammenarbeit zwischen Kommune und Dienstleister, der Bertelsmann-Tochter arvato, wurde nach nur eineinhalb Jahren aufgekündigt. Oberbürgermeister Georg Rosenthal gibt gegenüber der Öffentlichkeit nicht an, wer am Ende die Kosten tragen wird. Der Bund der Steuerzahler fragt: „Wie viel Steuergelder für das mit viel Vorschusslorbeeren versehene Projekt schließlich ausgegeben wurden, wird wohl ein Geheimnis bleiben. Auf entsprechende Anfragen des Bundes der Steuerzahler hüllt sich die Stadt Würzburg in Schweigen. Aus welchen Gründen wurde das Pilotprojekt gleichsam zur Geheimsache erklärt? Wurde es etwa zu einer elektronischen Odyssee zu Lasten der Würzburger Steuerzahler?“ Wie die Main-Post anmerkt, habe die Regierung von Unterfranken rechtsaufsichtlich beschieden, dass weder der Steuerzahlerbund noch die Redaktion der Main-Post und die Öffentlichkeit einen Anspruch auf diese Auskunft haben.  

Zur Erinnerung: Die Stadt Würzburg hat eine Informationsfreiheits-Satzung. Sie trat am 1. Januar 2011 in Kraft und hat den Zweck, den Einwohnern der Stadt „den freien Zugang zu den bei der Stadt vorhandenen Informationen zu gewährleisten“. Eine Ablehnung ist schriftlich zu erteilen und zu begründen.

Also, Würzburgerinnen und Würzburger, nachfragen!