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Regensburg: Herrschaftswissen erfolgreich verteidigt

Den Vorschlag für eine Informationsfreiheitssatzung inklusive Recht auf Akteneinsicht für Stadträte und Bürger, lehnte die Koalition nach längerer Debatte ab.

Das braucht es doch gar nicht, das macht zu viel Arbeit, da warten wir doch lieber, bis es ein Gesetz auf Landesebene gibt, wir sind doch schon gläsern: Wenn es darum geht, den Wunsch der kleinen Fraktionen im Regensburger Stadtrat nach mehr Transparenz abzulehnen, haben CSU, SPD und die zuständigen Vertreter der Stadtverwaltung mittlerweile Erfahrung.

Bereits 2006, 2008 und 2009 wurden entsprechende Vorstöße erfolgreich abgewehrt. Das gleiche geschah auch am Mittwoch im Verwaltungs- und Finanzausschuss.

Weitere Einzelheiten siehe regensburg-digital